Einen starken Auftritt hat sich US-Präsident Barack Obama gestern geleistet: “Wir wollen unser Geld zurück und wir werden es bekommen!”, rief er der Finanzwelt zu. In den letzten Wochen war der Unmut und die Empörung der amerikanischen Bürger immer lauter geworden, nachdem es immer mehr Berichte gab, dass die großen Banken Milliardengewinne einfahren würden und die in der Finanzkrise bereits heftig kritisierten Boni in Millionenhöhe wieder an leitende Bank-Mitarbeiter ausgeschüttet werden sollen. Die USA hatten in einem Tarp genannten Sonderfonds insgesamt rund 700 Milliarden Dollar zur Rettung des Finanzmarktes aufgebracht, wovon der Hauptteil bereits wieder zurückgezahlt wurde.

Es soll nun eine Sonderabgabe eingeführt werden, durch die die staatlichen Beihilfen während der Finanzkrise an den Staat zurückgezahlt werden soll. Obama machte in einer selbstbewussten Rede klar, dass er jeden Cent eintreiben wolle, den die Banken dem Steuerzahler schulden. Die Unternehmen, die ihren Fortbestand dem amerikanischen Volk verdankten, würden jetzt riesige Gewinn einfahren und obszöne Boni ausschütten.

Die Abgabe soll 0,15 Prozent der Bilanzsumme ausmachen. Die US-Regierung kann durch die Gebühr in zehn Jahren etwa 90 Milliarden Dollar einnehmen. Die derzeitigen Verluste aus dem staatlichen Rettungsprogramm Tarp belaufen sich auf 117 Milliarden Dollar.

Der US-Präsident wird die Gebühr in seinem Haushalt für das Fiskaljahr 2011 einbringen, den er im Februar vorstellen wird. Zuvor muss der Kongress dem Plan zustimmen.

Ich habe den Auftritt von Obama gestern mehrfach gesehen, er ist einfach gut. Denn er spricht das aus, was die Amerikaner denken. Der Größenwahn, Realitätsverlust und die Überheblichkeit der Banker haben die weltweit größte Finanz- und Wirtschaftskrise nach dem zweiten Weltkrieg ausgelöst. Und nach der Rettung durch den Steuerzahler versucht man in der Finanzszene so zu tun, als wäre ja nichts gewesen. Ganz im Gegenteil zum erwarteten Verhalten der Überprüfung der Vorgänge, Anpassung des Geschäftsverhaltens und Korrektur der erwiesenermaßen falschen Wege macht man so weiter, wie vor man vor der Krise gehandelt hat.

Hier gibt es auch Parallelen zu Deutschland und Europa. Allerdings vermisse ich hier die starke Hand der Regierung. Gut, es gibt einzelne Sanktionen, wie zum Beispiel für die völlig aus dem Ruder gelaufene LBBW und auch in Bayern soll nach Ministerpräsident Horst Seehofer jetzt “schonungslos überprüft” werden, wie so mancher Deal der Bayerischen Landesbank zustande kam. Insgesamt gesehen ist unsere Politik hier eindeutig zu zögerlich unterwegs und sollte sich den Auftritt von Obama, der sich hier als Anwalt der normalen Steuerzahler betätigt, öfter mal ansehen und überlegen, ob dieses Vorgehen nicht auch bei uns sinnvoll wäre.